Prozessweg

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Prozessweg m going to court

German-english law dictionary. 2013.

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  • Cold Box — zur Luftzerlegung Cold Box, oder Coldbox, ist eine Bezeichnung für verfahrenstechnische Anlagen, die bei tiefenkalten Temperaturen betrieben werden („Cold“) und in einem Blechkasten („Box“) installiert sind. Typische Anlagen, die mit einer Cold… …   Deutsch Wikipedia

  • K.D.St.V. Alania Bonn — Wappen Karte Basisdaten Bundesland: No …   Deutsch Wikipedia

  • Schuldanerkennung — ist die Bestätigung des Schuldners, dass eine Forderung gegen ihn zu Recht besteht. Im schweizerischen Betreibungsrecht ermöglicht das Vorliegen einer Schuldanerkennung, dass der Gläubiger im Rechtsöffnungsverfahren nicht den ordentlichen… …   Deutsch Wikipedia

  • Mahnverfahren — Mahn|ver|fah|ren 〈n. 14〉 Verfahren, bei dem der Schuldner einen Zahlungsbefehl erhält, ohne dass es zur gerichtl. Verhandlung kommen muss * * * Mahn|ver|fah|ren, das (Rechtsspr.): vereinfachtes gerichtliches Verfahren, bei dem einem Schuldner ein …   Universal-Lexikon

  • Rechtsvorschlag — Rechtsvorschlag,   im schweizerischen Recht der Schuldbetreibung die mündliche oder schriftliche Erklärung des Betriebenen (Schuldners), dass er die vom Gläubiger in Betreibung gesetzte Forderung bestreitet. Der Rechtsvorschlag bewirkt (vorerst)… …   Universal-Lexikon

  • Vollstreckungsgegenklage — Vollstreckungsgegenklage,   Vollstreckungs|abwehrklage, die Klage des Vollstreckungsschuldners gegen den Gläubiger, die darauf zielt, dass die Zwangsvollstreckung aus dem Vollstreckungstitel für unzulässig erklärt werde, weil der darin verbriefte …   Universal-Lexikon

  • Haftpflichtversicherung — I. Charakterisierung:1. Die H. gewährt dem Versicherungsnehmer in der versicherten Eigenschaft z.B. als Betriebsinhaber, Privatperson oder Tierhalter Versicherungsschutz für den Fall, dass er wegen eines während der Wirksamkeit der Versicherung… …   Lexikon der Economics

  • Insolvenzgericht — gerichtliche Instanz zur Abwicklung des Insolvenzverfahrens (§ 2 InsO). I. Zuständigkeit:Zuständig ist das ⇡ Amtsgericht, bei dem der ⇡ Gemeinschuldner seine gewerbliche ⇡ Niederlassung hat; bei mehreren Niederlassungen entscheidet der Sitz der… …   Lexikon der Economics

  • Insolvenzmasse — I. Begriff:Das gesamte einer ⇡ Zwangsvollstreckung unterliegende Vermögen des ⇡ Gemeinschuldners im Zeitpunkt der ⇡ Insolvenzeröffnung (§ 35 InsO). II. Umfang:Bewegliche Sachen; Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte; Forderungen; das Geschäft …   Lexikon der Economics

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